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Bocca della Agora

 

"Das Sandwich ist gut gefüllt ...": Zwischen Glockenzeichen und Anführungszeichen, Beifall und Zwischenruf entfaltet sich Rede und Gegenrede im Hohen Haus. Chaos und Sicherheiten, Klapprechner und bemerkenswerte WhatsApp-Nachrichten melden sich zu Wort.

Text, Ton, Stimme, Schnitt: Natalie Deewan unter Verwendung von Parlamentsprotokollen aus den Jahren 2011-2021 (Kurzversion) bzw. 2003-2021 (Langversion).

 


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka (das Glockenzeichen gebend): Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Cox. – Bitte.

Abgeordnete Stephanie Cox, BA (PILZ): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister Faßmann! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren vor den Bildschirmen! Herr Minister, wie soll ich das jetzt sagen? (Abgeordneter Rosenkranz: Na ja, das ist ja jetzt wirklich so eine Sache!) – Wie soll ich das sagen? Ich habe leider Sie, Herr Rosenkranz, jetzt nicht darum gebeten, dass Sie etwas sagen! Ich bin am Wort, danke schön! (Beifall bei Liste Pilz und NEOS. – Abgeordneter Rosenkranz: Was hören Sie denn eigentlich bei mir? Was hat die da vorne?) 1

– mein Gott, wie soll ich das sagen? Ich habe Ihre Auftritte und Ihre Interviews der letzten Zeit verfolgt. 2

Ich sage gleich vorneweg, das Sandwich ist gut gefüllt, aber ich fange einmal mit dem Positiven an. 3

Sie haben da wortreich erklärt, dass Ihre Sprache 4

wie soll ich das sagen, damit ich da nicht etwas Falsches sage? 5

(Die Auskunftsperson berät sich mit ihrer Vertrauensperson.) 6

No problem! – Ach so, das darf man jetzt nicht sagen. Kein Problem, komm heraus! 7

Das Problem besteht aber darin, dass es eine Zeit lang – wie soll ich sagen? –, wahrscheinlich auch durch die Schlepperorganisationen motiviert und beraten, „in“ war – unter Anführungszeichen –, nicht zu sagen, woher man kommt, 8

der wahre „Absender“, unter Anführungszeichen, ist ja bis heute nicht feststellbar – 9

nicht zu sagen, wie man nach Österreich gekommen ist, 10

Die älteren Damen sind sehr – wie soll ich sagen? – „tough“ und können das auch, aber das ist eine Hemmschwelle für viele Frauen, und das wollen wir nicht. 11

Die Verluderung der deutschen Sprache durch den völlig überzogenen Einsatz fremdsprachiger Ausdrücke ist daher abzulehnen. 12

(Abgeordneter Öllinger – einen Laptop in die Höhe haltend –: Wie soll man denn zu dem Ding sagen?) 13

– Moment, jetzt muss ich nachschauen, wie die heißt – 14

– Ich sage nicht „Klapprechner“. 15

Das ist etwas, mit dem wir uns eigentlich nicht - - Wie soll ich sagen? Das will natürlich keiner, aber die Regierung 16

Aber, Herr Kollege, vor allem in der Sprache der Politik – wie soll ich sagen? – muss man dem Volk aufs Maul schauen. 17

Oder wenn dann auch noch provokant drinnen steht, sie können sich über das Internet anmelden. – 18

Gerade betreffend die Sprache der Politik, 19

Und gerade die älteren Frauen können bei der Hotline anrufen; 20

da muss man schauen, da muss man einfach hören und fühlen, was das Volk denkt, 21

dann rufen sie dort an, hängen eine Viertelstunde in der Schleife, warten, bis sie gehört werden – und dann bekommen sie eine „Einladung“ zur Untersuchung zugeschickt 22

was die tatsächlichen Asylgründe sind, das heißt also, das Verfahren zu erschweren 23

den laufenden Bewertungsprozess, 24

welche Sprache man spricht, 25

was – wie soll ich sagen? – das Potenzial von 26 

bemerkenswerten Whatsapp-Nachrichten, 27

betrifft, durch ein eigenes Fachinstitut 28

der FMA … Es gibt da den Hinweis, dass da die FMA vielleicht eine Rolle gespielt hat, 29

die eines Sheriffs 30

Da war ein fundamentaler … – wie soll ich das sagen? –, ein Chaos bei der Bewertung des Portefeuilles und der Sicherheiten – vor allen Dingen der Sicherheiten – 31

Dazu gehören zum Beispiel auch Forderungen wie jene nach einem – wie soll ich das sagen? – Grundeinkommen, nach Inklusion von 32

Einladungstouren durch öffentliche Lokalitäten. Es freut BürgerInnen, wenn sie gelegentlich auf ein Bier eingeladen werden. 33

(Beifall bei der FPÖ.) 34

Wenn aber die BürgerInnen wissen, dass das Bier eigentlich nicht der Abgeordnete Strache zahlt, sondern dass dieses Bier in Wirklichkeit vom Steuerzahler gezahlt wird, weil über eine Parallelkasse die Parteienförderung in Freigeld umgewidmet wird, dann findet man das nicht mehr so lustig. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.) 35

Vieles, was Sie als Innenminister – jetzt sage ich das Wort – angestellt haben, werden wir nicht vergessen. 36

Bedenken bestehen darüber hinaus bei der Verwendung der Mittel aus der Leerkassettenregelung, also – wie soll ich das sagen – bei der beschlossenen und gut angenommenen Regelung, die sozusagen eine Gebühr dafür verlangt, dass 37

er österreich- und fast weltweit in den Medien ist. (Zwischenruf des Abgeordneten Hörl.) 38

und das ist politischer – wie soll ich sagen? – Alltag für uns: Wir können sehr froh sein, dass wir jetzt schon die Mittel dafür gesichert haben, denn die Strategie wird eine gute sein, und wir wissen jetzt schon, dass wir Mittel haben, wir brauchen nicht mehr um die Mittel zu laufen. 39

(Beifall bei den NEOS. – Zwischenrufe bei JETZT.) 40

Wenn ich also sozusagen mein real existierendes Gehalt gegen ein windiges Versprechen des doppelten evaluiere, weiß ich nicht so genau, wie ich mich entscheide. 41

(allgemeine Heiterkeit), 42

Ein anderes Beispiel ist, wenn Parteiobmann Strache eine Wahrsagerin aufsucht: Der selbsternannte Bürgermeisterkandidat nicht einer Spaßpartei und nicht der Esoterik-Partei, nein, Bundesparteiobmann Strache besucht eine Wahrsagerin, lässt sich dort in die Glaskugel schauen, ein Schutzkarma, einen Schutzmantel erstellen und die Zukunft voraussagen. 43

Da gibt es eine Grundtendenz, und zu dieser Grundtendenz hat interessanterweise sogar Sahra Wagenknecht in ihrem Buch „Reichtum ohne Gier“ angesprochen, ob in Zukunft – wie soll ich sagen – vielleicht auch das nationale Element – nicht das nationalistische – als Schutzfaktor eine stärkere Bedeutung bekommen wird, ohne dass man deswegen ...44

wie soll ich das sagen? – Bildschirme mit Glock-Logo an den Hinterwänden montiert. 45

Das kann es doch bitte nicht sein! 46

Ich bin zu allem bereit, aber ich glaube, das erfüllt mich etwas mit – wie soll ich sagen? – kritischer Zurückhaltung. (Beifall bei SPÖ und FPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.) 47

denn es bleibt natürlich eine unbestreitbare Tatsache, dass es den Eurofighter nicht wirklich gibt, dass hier sozusagen 48

wie soll ich sagen? – begehrensneurotische Oppositionelle, die hier 49

gegen ein fliegendes – nachweisbar fliegendes und im Regelfall nicht herunterfliegendes – Gerät 50

das ist ja ein Zitat aus zwei Entscheidungen des OGH aus den Jahren 1997 und 1999 51

Auf Seite 2, ganz unten, steht zur Erklärung: „Auch FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl war 2016 einmal mit an Bord.“ 52

(Die Auskunftsperson nickt.)

Hatten Sie seine Handynummer?

Mag. Ulrike Sima: Nein, und die Treffen fallen in die Kategorie – wie soll ich das sagen? – unvermeidlich. Einmal im Jahr gibt man halt einen Termin her, hört sich das an, und dann ist es für ein Jahr wieder erledigt, wenn man für den Bereich zuständig ist.

Abgeordneter Dr. Helmut Brandstätter (NEOS): Eine Handynummer von ihm haben Sie aber nicht?

Mag. Ulrike Sima: Nein, ich habe keine Handynummer. 53

Es wird zitiert: „‚Dieser Flug ergab sich dadurch, dass Strache einen Termin bei der Firma Glock in Kärnten hatte‘, sagt Kickl auf ‚Krone‘-Anfrage.“ (Heiterkeit der Auskunftsperson.) 54

Obfrau-Stellvertreter Dr. Walter Rosenkranz: Bitte zur Frage zu kommen! 55

Herr Diplom-Ingenieur! Sie haben uns dargestellt, dass das Gespräch mit Herrn Ing. Westenthaler so abgelaufen ist, dass er Ihnen sinngemäß gesagt hat, die Kugel sei aus dem Lauf und damit habe es sich aus seiner Sicht. Und in der Folge haben Sie uns dargestellt, dass das für Sie eine dramatische Situation war, für die Firma indirekt existenziell. 56

Solche Fehler sind aber reihenweise passiert. Ich will gar nicht reden von den Schiffen und von all den anderen …, den Flugzeugen und so weiter – was da alles passiert ist. 57

Obfrau-Stellvertreter Dr. Walter Rosenkranz: Ich bitte Sie, zur Frage zu kommen, ansonsten brauchen wir eine Geschäftsordnungswortmeldung! 58

Abgeordneter Mag. Wolfgang Gerstl (ÖVP): Hat H.-C. Strache jemals mit Ihnen über politische Themen gesprochen?

K athrin G lock: Nein, hat er nicht. 59

Abgeordneter Mag. Wolfgang Gerstl (ÖVP): Haben Sie selbst persönlich gegenüber H.-C. Strache jemals über Ihr Unternehmen und politische Entscheidungen gesprochen?

K athrin G lock: Nein, haben wir nicht.

Abgeordneter Mag. Wolfgang Gerstl (ÖVP): Vielen Dank. – Ich nehme die Restzeit mit.

K athrin G lock: Vielen Dank. 60

Vielen Dank für deine Zusammenarbeit, vielen Dank! (Allgemeiner Beifall.) 61

(Präsidentin Prammer gibt das Glockenzeichen.)

 

 

1 Abgeordnete Stephanie Cox, BA (PILZ), XXVI. GP, 19. Sitzung des Nationalrats, 17., 18. und 19. April 2018
2 Abgeordneter Stefan Schennach (SPÖ Wien), 935. Sitzung des Bundesrats, 21.12.2021
3 Abgeordnete Stephanie Cox, BA (PILZ), XXVI. GP, 19. Sitzung des Nationalrats, 17., 18. und 19. April 2018
4 Abgeordneter Stefan Schennach (SPÖ Wien), 935. Sitzung des Bundesrats, 21.12.2021
5 Abgeordneter Josef Schellhorn (NEOS), 60. Sitzung des Nationalrats, 30. Jänner 2019
6 Auskunftsperson K athrin G lock, Untersuchungsausschuss des Nationalrats, 13.4.2021
7 Abgeordnete Sonja Ablinger (SPÖ), 132. Sitzung des Nationalrats, November 2011
8 Bundesministerin für Finanzen Maria Theresia Fekter, 796. Sitzung des Bundesrats, 12.5.2011
9 Abgeordneter Erwin Hornek (ÖVP), Untersuchungsausschuss des Nationalrats, 42. Sitzung , 11.7.2012
10 Bundesministerin für Finanzen Maria Theresia Fekter, 796. Sitzung des Bundesrats, 12.5.2011
11 Abgeordnete Dorothea Schittenhelm (ÖVP), 25. Sitzung des Nationalrats, XXV. GP, 20.5.2014
12 Abgeordnete Mag. Heidemarie Unterreiner (FPÖ), 132. Sitzung des Nationalrats, XXIV. GP, 18.11.2011
13 Zwischenruf des Abgeordneten Öllinger zu Mag. Heidemarie Unterreiner (FPÖ), 132. Sitzung des Nationalrats, XXIV. GP, 18.11.2011
14 Abgeordneter Josef Schellhorn (NEOS), 60. Sitzung des Nationalrats, 30. Jänner 2019
15 Zwischenruf des Abgeordneten Öllinger zu Mag. Heidemarie Unterreiner (FPÖ), 132. Sitzung des Nationalrats, XXIV. GP, 18.11.2011
16 Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch (FPÖ):, 129. Sitzung des Nationalrats am 18. November 2021
17 Zwischenruf des Abgeordneten Öllinger zu Mag. Heidemarie Unterreiner (FPÖ), 132. Sitzung des Nationalrats, XXIV. GP, 18.11.2011
18 Abgeordnete Dorothea Schittenhelm (ÖVP), 25. Sitzung des Nationalrats, XXV GP, 20.5.2014
19 Zwischenruf des Abgeordneten Öllinger zu Mag. Heidemarie Unterreiner (FPÖ), 132. Sitzung des Nationalrats, XXIV. GP, 18.11.2011
20 Abgeordnete Dorothea Schittenhelm (ÖVP), 25. Sitzung des Nationalrats, XXV. GP, 20.5.2014
21 Zwischenruf des Abgeordneten Öllinger zu Mag. Heidemarie Unterreiner (FPÖ), 132. Sitzung des Nationalrats, XXIV. GP, 18.11.2011
22 Abgeordnete Dorothea Schittenhelm (ÖVP), 25. Sitzung des Nationalrats, XXV. GP, 20.5.2014
23 Bundesministerin für Finanzen Maria Theresia Fekter, 796. Sitzung des Bundesrats, 12.5.2011
24 Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rudolf Anschober, .... 2021
25 Bundesministerin für Finanzen Maria Theresia Fekter, 796. Sitzung des Bundesrats, 12.5.2011
26 Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rudolf Anschober, .... 2021
27 Abgeordneter Ing. Reinhold Einwallner (SPÖ), 33. Sitzung des Nationalrats, 29.5.2020
28 Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rudolf Anschober, .... 2021
29 Auskunftsperson Adolf Wala, 39. Sitzung des Hypo-Untersuchungsausschusses, 28.10.2015
30 Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ Wien), 935. Sitzung des Bundesrats, 21.12.2021
31 Auskunftsperson Adolf Wala, 39. Sitzung des Hypo-Untersuchungsausschusses, 28.10.2015
32 Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ Wien), 902. Sitzung des Bundesrats, 12.3.2020
33 Bundeskanzler Mag. Christian Kern, 91. Sitzung des Nationalrats, 23.9.2015
34 Abgeordneter Mag. Roman Haider (FPÖ), 104. Sitzung des Nationalrats, XXV, GP, 26.11.2015
35 Bundeskanzler Mag. Christian Kern, 91. Sitzung des Nationalrats, 23.9.2015
36 Abgeordneter Stefan Schennach (SPÖ Wien), 935. Sitzung des Bundesrats, 21.12.2021
37 Bundesrat Albrecht Konecny (SPÖ Wien): 729. Sitzung des Bundesrats .......
38 Abgeordneter Ing. Reinhold Einwallner (SPÖ), 33. Sitzung des Nationalrats, 29.5.2020
39 Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager (ÖVP), 141. Sitzung des Nationalrats, 24.2.2022
40 Abgeordneter Josef Schellhorn (NEOS), 60. Sitzung, 30. Jänner 2019
41 https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/BR/BRSITZ/BRSITZ_00695/SEITE_0100.html, 695. Sitzung des Bundesrates, 11. April 2003
42 Bundesrat David Stögmüller (Grüne, Oberösterreich), 889. Sitzung des Bundesrats, 14.2.2019
43 Bundeskanzler Mag. Christian Kern, 91. Sitzung des Nationalrats, 23.9.2015
44 Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ), 119. Sitzung des Nationalrats, 17.3.2016
45 Auskunftsperson K athrin G lock, Untersuchungsausschuss des Nationalrats, 13.4.2021
46 Abgeordnete Dorothea Schittenhelm (ÖVP), 25. Sitzung des Nationalrats, XXV. GP, 20.5.2014
47 Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ), 21. Sitzung des Nationalrats, XXV. GP, 29.4.2014
48 https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/BR/BRSITZ/BRSITZ_00695/SEITE_0100.html, 695. Sitzung des Bundesrates, 11. April 2003
49 Abgeordneter Dr. Alfred Noll (JETZT), 70. Sitzung des Nationalrats, 25.4.2019
50 https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/BR/BRSITZ/BRSITZ_00695/SEITE_0100.html, 695. Sitzung des Bundesrates, 11. April 2003
51 Abgeordneter Dr. Alfred Noll (JETZT), 70. Sitzung des Nationalrats, 25.4.2019
52 Auskunftsperson K athrin G lock, Untersuchungsausschuss des Nationalrats, 13.4.2021
53 Auskunftsperson Mag. Ulrike Sima, Untersuchungsausschuss, XXVII. GP, 13.4.2021
54 Auskunftsperson K athrin G lock, Untersuchungsausschuss des Nationalrats, 13.4.2021
55 Obfrau-Stellvertreter Dr. Walter Rosenkranz, Untersuchungsausschuss des Nationalrats, 42. Sitzung, 11.7.2012
56 Abgeordneter Erwin Hornek (ÖVP), Untersuchungsausschuss des Nationalrats, 42. Sitzung, 11.7.2012
57 Auskunftsperson Adolf Wala, 39. Sitzung des Hypo-Untersuchungsausschusses, 28.10.2015
58 Obfrau-Stellvertreter Dr. Walter Rosenkranz, Untersuchungsausschuss des Nationalrats, 42. Sitzung, 11.7.2012
59 Auskunftsperson K athrin G lock, Untersuchungsausschuss des Nationalrats, 13.4.2021
60 Auskunftsperson K athrin G lock, Untersuchungsausschuss des Nationalrats, 13.4.2021
61 Bundesrat David Stögmüller (Grüne, Oberösterreich), 889. Sitzung des Bundesrats, 14.2.2019

 

Bocca della Agora wurde anlässlich des Ö1-Kurzhörspielwettbewerbs Track 5' produziert, Teilnahmebedingung war die Integration der Wortfolge "Wie soll ich das sagen?", ein Original-Ton sowie eine Maximallänge von 5 Minuten.

https://oe1.orf.at/track5